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Grundgesetzliches

Als Autor dieses blogs identifiziere ich mich uneingeschränkt mit der rechtlichen und politischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich distanziere ich mich ausdrücklich von jeder Form radikalistischen Gedankenguts und verwehre mich entschieden gegen Angriffe auf die Würde des Menschen. Als Autor dieses blogs behalte ich mir vor, Kommentare mit zweifelhaftem ideologischen Hintergrund von meiner Seite zu löschen.
(Mit bestem Dank an J. Apitzsch)

Disclaimer

Im Falle von Namensrecht-/Domainstreitigkeiten, Textaussagen- u. Inhalte bzw. Abmahnungen gegen geltendes Wettbewerbsrecht bzw. Fernabsatzgesetz bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und / oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Oder anders ausgedrückt:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Sofern der Eindruck entsteht, dass auf dieser Webseite möglicherweise Schutzrechte verletzt werden, d. h. gegen fremde Marken- oder Urheberrechte verstoßen wird, werden Sie gebeten, dies umgehend per E-Mail an die Redaktion mitzuteilen. Es wird dann sofort die beanstandete Passage gelöscht oder abgeändert werden.

Eine anwaltliche Abmahnung zur Beanstandung der Schutzrechtsverletzung ist nicht notwendig und die damit verbundenen Kosten werden nicht erstattet.

Auf Grund der zuvor gemachten Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines Anwalts die Verletzung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis.

Sollte dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme eine anwaltliche Abmahnung erfolgen, haben Sie die damit verbundenen Kosten allein zu tragen.

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Für den Inhalt dieser Webseite ist verantwortlich:

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Wenn es nicht anders gekennzeichnet ist sind alle Texte Eigentum von mick.
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